Vereinstag 2019: Wanderung auf dem Moselsteig

Die Mosel: Ein Fluss im Herzen Europas, bekannt für sein mäanderndes Flussbett inmitten der Weinberge. Das Pfingstwochenende gab unserem Verein die Gelegenheit zu einem Ausflug mit zahlreichen Höhepunkten im mittleren Moseltal. Anregende Gespräche über Kommunalpolitik bis hin zur Europäischen Union, fordernde Auf- und Abstiege durch steinige Weinberge und feine Küche an den Etappenzielen haben uns dabei viel Freude bereitet. Zugleich war es die Gelegenheit für zwei Neumitglieder den Verein besser kennenzulernen.

In Bullay, an der Mosel, führte uns die Bahn von Aachen über Köln kommend mit den saarländischen Freunden von „Meine Stimme in Europa“ zusammen. Über Bremm ging es bei bestem Sonntagswetter auf dem Moselsteig direkt in den steilsten Weinberg Europas, den Calmont. Über die Orte Ediger-Eller und Nehren führte uns der Wanderweg schließlich zum Ziel der ersten Etappe, dem Weinort Mesenich.

Blick vom steilsten Weinberg Europas in das Moseltal.
Und überall wächst Wein.

Tag Zwei wartete mit einer besonders anspruchsvollen Etappe von Mesenich nach Cochem auf. Nachdem uns die bewaldeten Hänge der Briederner Schweiz auf den ersten Kilometern noch angenehmen Schatten gespendet hatten und nach einer kurzen Rast in den Fachwerkgassen Beilsteins, ging es bei sengender Hitze über felsige Pfade und steile Weinberghänge weiter flussabwärts. Schutz vor der Sonne, aber nicht vor Anstrengungen bot uns erst wieder der schroffe Anstieg durch das Kabainer Bachtal. Am späten Nachmittag schließlich begrüßte uns die stolze Reichsburg über der Stadt Cochem und erlöste uns von den Strapazen.

Die Beilsteiner Karmeliterkirche, dahinter Burg Metternich.
Die Reichsburg Cochem thront über der Stadt.

Der dritte Tag führte uns schließlich von Cochem aus durch das Naturschutzgebiet Dortebachtal bis zu der kleinen Gemeinde Pommern, von wo uns die Bahn wieder zurück nach Aachen und Saarbrücken brachte. Der Ausflug war somit rundum gelungen und sollte Anlass für weitere Exkursionen von „Meine Stimme in Europa“ sein.

Für Interessierte Wanderer: Die Beschilderung des Moselsteigs erwies sich als lückenlos und äußerst hilfreich. Wir empfehlen geeignetes Schuhwerk!

Drohende Gewitterwolken am letzten Tag ließen zwei unserer Mitglieder vorauseilen.
Belohnung am Abend: Der Moselriesling.
Ob die Franken wohl „Wegbereiter Europas“ waren, wie es diese Schautafel behauptet? Wir tippen eher auf die Römer!

Unsere Wahlempfehlung zur Europawahl 2019

Die Bürgerinitiative „Meine Stimme in Europa“ hat bereits zum dritten Mal alle Parteien, die zur Europawahl 2019 antreten, zu unseren Positionen befragt. Dazu haben wir acht Wahlprüfsteine entwickelt, die hier dokumentiert sind. Alle Parteien, die mindestens sieben davon mit Ja beantworten, empfehlen wir zu wählen.

Wir bedanken uns ganz herzlich bei allen Parteien, die sich mit unseren Fragen zu Europa auseinander gesetzt haben für ihre Rückmeldungen. Von zwölf Parteien, die auf die Fragen geantwortet haben, können wir erfreulicherweise acht zur Wahl empfehlen, was wir als überwältigende Zustimmung zu unseren Anliegen ansehen.

Zur Europawahl 2019 ruft meine Stimme in Europa zur Wahl von den Violetten, den Humanisten, der Tierschutzpartei, den Grünen, den Freien Wählern, der Menschlichen Welt, den Piraten, und dem Bündnis Grundeinkommen auf. Wir bedanken uns für die Rückmeldung der Linken, der MLPD, Volksabstimmung und der FDP, die auch deutliche Übereinstimmung mit unseren Anliegen haben.

Besonders gefreut hat uns, dass viele der Antworten sehr ausführlich und inhaltsreich waren. Diese wollen wir natürlich nicht vorenthalten und werden sie deshalb getrennt auf unserer Homepage dokumentieren.

Wir müssen besonders abraten von allen Parteien, die sich den Fragen unserer Bürgerinitiative nicht gestellt haben. Das gilt auch für die Partei Familie und die CDU, die wegen dem Wahlkampf nicht teilnehmen, aber auch besonders für die SPD und die AfD.

Hier ist die Tabelle zur Auswertung auch noch einmal als PDF.

Ausführliche Antworten zu unseren Wahlprüfsteinen zur Wahl des Städteregionsrats oder der Städteregionsrätin

Wir haben wieder sehr viele Antworten auf unsere Wahlprüfsteine erhalten, auch mit sehr ausführlichen Kommentaren. Diese möchten wir hier allen zur Verfügung stellen und hoffen, dass die Kommentare in die öffentliche Debatte mit einfließen.

Teilweise haben wir auch nur Kommentare statt Ja/Nein-Antworten erhalten; diese haben wir versucht zu interpretieren, um eine realistischere Darstellung zu erreichen. Das haben wir jeweils mit [*] markiert. Die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten richtet sich nach der Schnelligkeit der Antworten.

Ausführliche Antworten zu unseren Wahlprüfsteinen zur Wahl des Städteregionsrats oder der Städteregionsrätin weiterlesen

Unsere Wahlempfehlung zur Wahl des Städteregionsrats oder der Städteregionsrätin 2018

Auf Basis der vielen eingegangen Antworten auf unsere Wahlprüfsteine stellen wir hier unsere Wahlempfehlung für die Wahl des Städteregionsrats oder der Städteregionsrätin 2018 vor.

Bei verspäteten Antworten wird dieser Beitrag aktualisiert. (letzte Aktualisierung 29.10.2018)

Vielen Dank an die vielen Kandidaten und Parteien, die sich an den Wahlprüfsteinen beteiligt haben. Die ausführlichen Antworten werden separat auf demokratische.eu veröffentlicht. Aufgrund der umfangreichen Kommentare mussten teilweise Interpretationen vorgenommen werden, wie dort aufgezeigt. Die Reihenfolge der Kandidatinnen und Kandidaten richtet sich nach der Schnelligkeit der Antworten.

Wir empfehlen die Wahl von Herrn Oliver Krischer (Grüne) und Herrn Albert Borchardt (Die Linke), die alle unsere Fragen bejaht haben.

Weiterhin sprechen wir eine eingeschränkte Wahlempfehlung für Herrn Marcel Foré (ÖDP) und Frau Daniela Jansen (SPD) mit je sechs von sieben Ja-Antworten aus.

Insbesondere müssen wir Herrn Markus Matzerath (AfD) abraten, der sich den Fragen unserer Bürgerinitiative nicht gestellt hat.

Wir danken schließlich Herrn Tim Grüttemeier (CDU, 4/7 Ja) für seine Teilnahme und Kommentare.

Bericht Vorstandstreffen 20.10.2018

Beim kurzfristig angesetzten Treffen um 19:00 wurde kurz der Sachstand zu den Wahlprüfsteinen berichtet. Diese wurden verschickt und es liegen auch schon 3 Antworten vor. Es wurde kurz andiskutiert, wie mit Antworten umzugehen ist, die unseres Erachtens nach auf eine andere als die gestellte Frage antworten. Hier werden wir noch einmal Rückfragen.

Weiterhin wurde das in Düren/Aachen am Wochenende stattfindende Seminar zu Hannah Arendt und Flucht/Migration/Asyl andiskutiert. Hannah Arendts grundsätzliche Kritik von Souveranität und Menschenrechten im Kontext des 20. Jahrhunderts könnte immer noch sehr relevant sein.

Ende nächster Woche soll ein weiteres Vorstandstreffen stattfinden, um die Ergebnisse der Wahlprüfsteine zusammenzufassen.

Wahlprüfsteine Wahl für den Städteregionsrat

Auch zu dieser Wahl hat Meine Stimme in Europa Wahlprüfsteine erstellt. Diese wurden den Kandidatinnen und Kandidaten zugestellt und wir warten nun gespannt auf die Antworten. Wir formulierten folgende Fragen an die antretenden Politikerinnen und Politiker:

  1. Unterstützen Sie unser Ziel, dass die europäische Regierung direkt oder mittelbar über das Parlament von den Wählerinnen und Wählern bestimmt wird?
  2. Wir sehen die Zukunft der EU in einem Bundesstaat mit republikanischer Form. Teilen Sie dieses Ziel?
  3. Wir wollen nicht, dass ein Einzelland ein Übergewicht in der EU bekommt.  Würden sie eine Anpassung der EU-Verträge unterstützen, die solche Ungleichheiten einhegt?
  4. Für eine gemeinsame Außen- und Sicherheitspolitik wird oft eine EU-Armee gefordert. Ein Vorteil der Bundeswehr ist, dass sie dem Parlament unterstellt ist. Falls eine EU-Armee gebildet werden soll, werden Sie sich dafür einsetzen, dass diese ausschließlich vom EU-Parlament kontrolliert wird?
  5. Für Verkehrsinfrastruktur gilt: natürliche Monopole sollen nicht privatisiert werden. Um eine europaweite Verknüpfung der Infrastruktur zu erreichen, sollen die dafür notwendigen Kompetenzen auf die EU-Ebene gehoben werden?
  6. In der Euregio finden sich alleine drei Gesundheits- und Pflegesysteme, in denen Menschen aus ganz Europa arbeiten. Sind sie bereit, einen europäischen Care Revolution-Ansatz zu unterstützen und eine EU-weite Harmonisierung der nationalen Voraussetzungen und Gesetzgebungen durchzusetzen?
  7. Englisch ist de facto die aktuelle Weltsprache. Unterstützen Sie, dass Englisch auch zukünftig Verwaltungssprache der EU bleibt?

Vorstandssitzung September

Am 30. September fand um 11:00 eine kurze Vorstandssitzung statt. Thema war das Ausbleiben weiterer Ergebnisse bei der Organisation einer europäischen Care Revolution Veranstaltung.
An weiteren Punkten wurde darauf hingewiesen, dass für Wahl zum Städteregionsrat dringend die Wahlprüfsteine überarbeitet und aktualisiert werden sollen. Weiterhin soll die Frage nach einem gemeinsamen europäischen Feiertag diskutiert werden.

Protokoll Vorstandssitzung 22. Juli 2018

Auf dem Termin diskutierten wir – ohne Ergebnis – die Vorstöße von Ulrike Guérot zu einer Republik Europa an. Wir entschieden jedoch, dass unsere aktuellen Schwerpunkte uns momentan hinreichend auslassen. Dies kann eh nur eine Mitgliederversammlung entscheiden.

Desweiteren fand ein Sachstandsbericht zum Thema Care Revolution in Europa statt. Hier hakt es aktuell an Ferien und Terminfindungen.

Grundlegender sehen wir ein Manko in der Behandlung der Sozialen Frage in Europa. Seit Jahrzehnten hakt es an einer Sozialcharta. Die EU ist weder mit einem Ausbau der Arbeitnehmer*innenrechte wie Streik- oder Organisationrechten noch dem Kampf für höhere gemeinsame Sozialstandards verknüpft. Demzufolge fehlt auch ist auch das (sozial-)fortschrittliche Image. Linke Bewegungen wie die Euromärsche sind aktuell unsichtbar.

Dringend notwendig ist es, dass in Europa die Konzeption des Wohlfahrtsstaates oder zumindestens deren Leistungen auf die geänderten Bedingungen des 21. Jahrhunderts mit seinen Möglichkeiten der Automatisierung und einer transnational tätigen Bevölkerung übertragen wird.

Der Vorstand wird zukünftig neben der Mailingliste Threema zur Kommunikation nutzen.