Protokoll Vorstandssitzung 22. Juli 2018

Auf dem Termin diskutierten wir – ohne Ergebnis – die Vorstöße von Ulrike Guérot zu einer Republik Europa an. Wir entschieden jedoch, dass unsere aktuellen Schwerpunkte uns momentan hinreichend auslassen. Dies kann eh nur eine Mitgliederversammlung entscheiden.

Desweiteren fand ein Sachstandsbericht zum Thema Care Revolution in Europa statt. Hier hakt es aktuell an Ferien und Terminfindungen.

Grundlegender sehen wir ein Manko in der Behandlung der Sozialen Frage in Europa. Seit Jahrzehnten hakt es an einer Sozialcharta. Die EU ist weder mit einem Ausbau der Arbeitnehmer*innenrechte wie Streik- oder Organisationrechten noch dem Kampf für höhere gemeinsame Sozialstandards verknüpft. Demzufolge fehlt auch ist auch das (sozial-)fortschrittliche Image. Linke Bewegungen wie die Euromärsche sind aktuell unsichtbar.

Dringend notwendig ist es, dass in Europa die Konzeption des Wohlfahrtsstaates oder zumindestens deren Leistungen auf die geänderten Bedingungen des 21. Jahrhunderts mit seinen Möglichkeiten der Automatisierung und einer transnational tätigen Bevölkerung übertragen wird.

Der Vorstand wird zukünftig neben der Mailingliste Threema zur Kommunikation nutzen.